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   BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98   

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https://dejure.org/2000,8322
BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98 (https://dejure.org/2000,8322)
BAG, Entscheidung vom 25.07.2000 - 3 AZR 829/98 (https://dejure.org/2000,8322)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 2000 - 3 AZR 829/98 (https://dejure.org/2000,8322)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Ruhegeldanpassung - Essener Verband

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ruhegeldanpassung nach der Leistungsordnung des Essener Verbandes; Vereinbarung einer dynamisierten Betriebsrente in einem Aufhebungsvertrag; Widerruf einer Versorgungszusage wegen wirtschaftlicher Notlage; Verbandszweck eines Konditionenkartells

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betriebsrentenanpassung nach der Leistungsordnung des Essener Verbands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassung nach der Leistungsordnung des Essener Verbandes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung nach der Leistungsordnung des Essener Verbandes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2000, 1624
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Das auch vom Essener Verband verfolgte Ziel, die Bedingungen der betrieblichen Altersversorgung zu koordinieren, schließt eine unternehmensbezogene Betrachtung aus (vgl. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 432/98 - BAGE 92, 358, 382).

    Wie gewichtig die Gründe sein müssen, läßt sich allerdings nicht schematisch beantworten, sondern hängt von den Nachteilen ab, die den Versorgungsberechtigten durch die konkrete Änderung entstehen (BAG 9. November 1999 - 3 AZR 432/98 - BAGE 92, 358, 366).

  • BAG, 27.08.1996 - 3 AZR 466/95

    Anpassung laufender Betriebsrente nach der geänderten Leistungsordnung des

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    bb) Auf das Urteil des Senats vom 27. August 1996 (- 3 AZR 466/95 - BAGE 84, 38, 42 ff.) kann sich die Beklagte nicht berufen.

    Diese differenzierte, aber brancheneinheitliche Anpassung hat der Senat für zulässig gehalten, weil das Konditionenkartell unangetastet bleibt, wenn allgemein nach Branchen unterschieden wird (BAG 27. August 1996 - 3 AZR 466/95 - BAGE 84, 38, 47 f.).

  • BAG, 14.02.1989 - 3 AZR 191/87

    Rente - Betriebsrente - Anpassung - Verweigerung - Konzern -

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Nach dieser Vorschrift kann der Arbeitgeber eine Anpassung verweigern, wenn seine wirtschaftliche Lage die an sich gebotene Rentenerhöhung nicht zuläßt (vgl. ua. BAG 14. Februar 1989 - 3 AZR 191/87 - BAGE 61, 94, 97).
  • BAG, 23.09.1997 - 3 AZR 529/96

    Umstellung des Zahlungstermins für Betriebsrenten

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Es ist jedoch auf Versorgungsanwartschaften zugeschnitten und nicht ohne weiteres auf Betriebsrenten übertragbar (vgl. ua. BAG 16. Juli 1996 - 3 AZR 398/95 - BAGE 83, 293, 299; 23. September 1997 - 3 AZR 529/96 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 23 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 14, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 16.07.1996 - 3 AZR 398/95

    Eingriff in eine zugesagte Rentendynamik durch ablösende Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Es ist jedoch auf Versorgungsanwartschaften zugeschnitten und nicht ohne weiteres auf Betriebsrenten übertragbar (vgl. ua. BAG 16. Juli 1996 - 3 AZR 398/95 - BAGE 83, 293, 299; 23. September 1997 - 3 AZR 529/96 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 23 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 14, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 361/98

    Insolvenzsicherungsanspruch und weitergehender Versorgungsanspruch

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Ebenso wie in dem vom Senat mit Urteil vom 9. November 1999 (- 3 AZR 361/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 96 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 62, zu B I der Gründe) entschiedenen Fall ergibt sich die Dynamisierungszusage aus dem Wortlaut und dem Zweck der versorgungsrechtlichen Vereinbarungen im Aufhebungsvertrag.
  • BAG, 17.04.1985 - 3 AZR 72/83

    Versorgungsregelung - Unterstützungskasse - Zusatzversorgung - Annahme des

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    a) Für Eingriffe in Versorgungsanwartschaften hat der Senat ein dreiteiliges Prüfungsschema entwickelt (ständige Rechtsprechung seit 17. April 1985 - 3 AZR 72/83 - BAGE 49, 57, 66 ff.).
  • BAG, 03.05.1979 - 2 AZR 679/77

    Ausgleichsquittung - Kündigungsschutzklage - Aufhebungsvertrag - Vergleich -

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Typische Verträge unterliegen einer unbeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle (vgl. ua. BAG 17. Dezember 1960 - 3 AZR 125/59 - BAGE 10, 271, 277 f.; 3. Mai 1979 - 2 AZR 679/77 - BAGE 32, 6, 9 f.; 20. Juni 1985 - 2 AZR 427/84 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 33 = EzA KSchG § 4 Ausgleichsquittung Nr. 1, zu B I 2 der Gründe).
  • LAG Köln, 11.08.1998 - 13 (4) Sa 968/97

    Auslegung; Betriebliche Altersversorgung Essener Verband; Gruppenbetrag; Erhöhung

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. August 1998 - 13 (4) Sa 968/97 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.06.1985 - 2 AZR 427/84

    Unterzeichnung einer Ausgleichsquittung - Erhebung einer Kündigungsschutzklage -

    Auszug aus BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 829/98
    Typische Verträge unterliegen einer unbeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle (vgl. ua. BAG 17. Dezember 1960 - 3 AZR 125/59 - BAGE 10, 271, 277 f.; 3. Mai 1979 - 2 AZR 679/77 - BAGE 32, 6, 9 f.; 20. Juni 1985 - 2 AZR 427/84 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 33 = EzA KSchG § 4 Ausgleichsquittung Nr. 1, zu B I 2 der Gründe).
  • BAG, 17.12.1960 - 3 AZR 125/59

    Gemeinde - Eigenschaft als Arbeitgeber - Selbstverwaltungsrecht -

  • BAG, 07.10.1993 - 2 AZR 260/93

    Ruhendes Arbeitsverhältnis - Geschäftsführervertrag

  • BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96

    Hinterbliebenenversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

  • BAG, 08.06.1999 - 3 AZR 39/98

    Insolvenzschutz vorzeitig ausgeschiedener Versorgungsempfänger

  • BAG, 02.06.1987 - 3 AZR 626/85

    Arbeitslosengeld - Anrechnung - Karenzentschädigung - Wettbewerbsverbot -

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2010 - 17 U 25/09

    Auslegung einer Pensionszusage

    Dies lässt sich für die Bezugnahme auf die LO - die auch vom Bundesarbeitsgericht wiederholt stillschweigend für zulässig erachtet worden ist (vgl. etwa BAG, U. vom 15.07.2008, 3 AZR 100/07; U. vom 13.12.2005, 3 AZR 214/05; U. vom 25.07.2000, 3 AZR 829/98) - nicht feststellen.
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